AGB
Für Elektromobile:
Nach Bestellung und Bezahlung wird der Artikel geliefert, mit der Bezahlung der bestellten Ware wird bestätigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und anzuerkennen. Die Lieferzeit kann für nicht ab Lager vorhandene Fahrzeuge bis zu 35 Tagen dauern. Nach erfolgter Bestellung und Bezahlung kann vom Kauf nicht zurückgetreten werden da es sich um Neufahrzeuge handelt. Für alle Elektromobile gilt die Gewährleistung und Garantie der Hersteller. Durch den Austausch von Teilen, Materialien, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Alle Garantieleistungen werden, sofern möglich, bei Ihnen vor Ort erledigt, Fachgerecht und selbstverständlich Kostenfrei, so zb. ersetzten der Hauptplatine oder der Batterien. Wenn nach Ablauf der Garantiezeit ein Defekt auftreten sollte, sind wir natürlich auch für Sie im Einsatz diese Arbeiten werden dann je nach Arbeitsaufwand und Ersatzteilkosten berechnet.
Für Elektroroller, e-Bikes und e-Trottis:
Nach Bestellung und Bezahlung wird der Artikel geliefert, mit der Bezahlung der bestellten Ware wird bestätigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und anzuerkennen. Die Lieferzeit kann für nicht ab Lager vorhandene Fahrzeuge bis zu 35 Tagen dauern, die normale Lieferfrist ist 14 Tage. Nach erfolgter Bestellung und Bezahlung kann vom Kauf nicht zurückgetreten werden da es sich um neue Importfahrzeuge handelt. Für alle Elektro-roller, e-Biks, e-Trottis gilt die Gewährleistung und Garantie der Hersteller. Sie erhalten während der Herstellergarantiezeit kostenlosen Service und Ersatz für allfällige defekte Schaltplatinen und Batterien. Die Anfahrt zur Leistungserbringung wird separat in Rechnung gestellt. Durch den Austausch von Teilen, Materialien, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Wenn nach Ablauf der Herstellergarantiezeit ein Defekt auftritt, sind wir selbstverständlich auch für Sie der richtige Ansprechpartner, diese Arbeiten werden gegen Aufwandsentschädigung je nach Defekt, Ersatzteilart und Anfahrtsweg verrechnet. Die Arbeiten werden direkt bei Ihnen erledigt, sofern die Art vom Defekt dies gestattet. Es besteht die Möglichkeit einer Zusatzgarantie* welche separat beim Kauf einmalig verrechnet wird, für 12 Monate sfr 649.00, 24 Monate sfr 939.00, 36 Monate sfr 1’129.00, * falls Ihr Gerät in dieser Zeit einen technischen Schaden erleidet, der nicht durch Unsachgemässe Handhabung entstanden ist, erhalten Sie 30 % Rabatt wenn Sie hier ein Neugerät der gleichen Art erwerben.
Allgemein:
§1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von mein elektromobil GmbH erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam wenn wir sie schriftlich bestätigen.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Die Angebote von mein elektromobil GmbH in Preislisten und Inseraten sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für mein elektromobil GmbH erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich. Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
§ 3 Preise
Massgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Diese werden für Lagerware zum Zeitpunkt der Bestellung fixiert. Bei Liefer- engpässen sowie Besorgungen gilt der Tagespreis am Bestelltag. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Mehrwertsteuer und Transportkosten. Bei Versand ins Ausland werden automatisch die länderspezifischen Steuersätze, Administrationszuschläge und Transportversicherungen in die Lieferkosten eingerechnet. In Spezialfällen können unvorhergesehene anfallende Kosten hinzukommen, die der Kunde zu tragen hat.
§ 4 Liefer- und Leistungszeit
Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch mein elektromobil GmbH steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitige Belieferung von mein elektromobil GmbH durch Zulieferanten und Hersteller. Bei nicht mehr lieferbaren Modellen kann mein elektromobil GmbH auf gleichwertige Produkte von anderem Zulieferer oder bessere Modelle ausweichen um den Vertrag erfüllen zu können.
§ 5 Annahmeverzug
Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann mein elektromobil GmbH die Erfüllung des Vertrages verlangen, oder verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. mein elektromobil GmbH ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.
§ 6 Lieferung
Es wird Vorbehalten vom Verkauf zurück zu treten, wenn ggf die Herstellerfirma die Produktion eingestellt hat, oder nicht mehr liefern kann. Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt von mein elektromobil GmbH und dem Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden. Die Angabe und zur Auswahl gestellten Transportfirmen wie z.B. Swiss Post und weitere hier nicht genannte sind unverbindlich und nicht zwingend.
§ 7 Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch mein elektromobil GmbH hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang. Für Transportschäden haftet
das Transportunternehmen.
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung beschränkt sich auf eine Funktionsgarantie, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Werden unsere Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Reparaturen und Service in einem von mein elektromobil GmbH nicht autorisiertem Betrieb ausgeführt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede
Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf unsachgemässe Benutzung, Lagerung und Hand-habung der Geräte und Materialien, oder Fremdeingriff sowie das Öffnen von Geräten und Gebinden zurückzuführen ist. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Eine Haftung für normale Abnutzung und Verschleissteile ist ausge-schlossen. Gewährleistungsansprüche gegen mein elektromobil GmbH stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar. Der Anfahrtsweg während der Garantiezeit muss bezahlt werden.
§ 9 Rücksendungen
Für Rücksendungen verlangen wir, dass das defekte Teil, Gerät oder Material mit ausgefülltem Reparaturformular sowie einer Kopie der Rechnung, mit der das Gerät geliefert wurde, an mein elektromobil GmbH zur Reparatur, oder zum Austausch eingeschickt oder angeliefert wird. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Durch den Austausch von Teilen, Materialien, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft.
Die Gewährleistung beschränkt sich ausschliesslich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Lieferungsgegenstände. Der Käufer hat bei Einsendung der zu reparierenden oder auszutauschenden Geräte oder Materialien dafür Sorge zu tragen, dass auf diesen befindliche Daten, durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen können.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von mein elektromobil GmbH.
§ 11 Zahlung
Grundsätzlich gilt bei Lieferung Vorauszahlung oder per Nachnahme. Barzahlung bei Abholung. Die Zahlung per Rechnung hat Netto innert 10 Tagen zu erfolgen und ist erst ab der dritten Bestellung möglich. Bei Ueberweisungen müssen alle Spesen zu Lasten des Käufers gehen. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d.h. zu Lasten des Käufers per Paketpost, Spedition oder eigenem Fahrzeug, ausser es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 10% zu berechnen. Während der Dauer des Verzuges ist mein elektromobil auch jederzeit berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzuverlangen und Schadensersatz auf das Dahinfallen des Vertrages zu fordern. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Abnehmer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleichs- oder Konkurs-verfahrens. In diesen Fällen sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheiten auszuführen.
§ 12 Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt. Es wird keine Garantie / Haftung für die ausge-schriebenen Artikel vom Hersteller übernommen, es gilt die jeweilige Herstellergarantie.
§ 13 Urheberrechte / Software-Gewährleistung
Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Käufer allein zum einmaligen Wieder-verkauf bzw. zum eigenen Gebrauch überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Software ist von sämtlichen Garantiebestimmungen auf Formularen ausgenommen. Es gelten ausschliesslich die Bestimmungen des Lizenzvertrages des Herstellers.
§ 14 Datenschutz
mein elektromobil GmbH ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten.
§ 15 Gerichtsstand
Wetzikon ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechts-verhältnis untersteht dem schweizerischen Recht. ( Luganer Abkommen )
§ 16 Salvatorische Klausel
16.1 Sollten sich einzelne Bestimmungen diese Vertrages als ungültig, unwirksam oder unerfüllbar erweisen, so soll dadurch die Gültigkeit, Wirksamkeit und Erfüllbarkeit der übrigen Teile des Vertrages nicht beeinträchtigt werden.
16.2 Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, den ungültigen, unwirksamen oder unerfüllbaren Teil des Vertrages durch eine gültige, wirksame und erfüllbare Bestimmung zu ersetzten, die inhaltlich der ursprünglichen Absicht der Parteien am nächsten kommt.